Mehr und bessere Entwicklungshilfe!
Foto: Frauen in Workshop in Sri Lanka
Entwicklungshilfe ermöglicht Frauen in Sri Lanka sich in Workshops weiterzubilden und einen Weg aus der Armut zu finden. © Howard Davies

Mehr und bessere Entwicklungshilfe!

Die Herausforderungen, vor denen Entwicklungsländer stehen, sind groß. Die Regierungen armer wie reicher Länder stehen hier in der Verantwortung: Zum einen gilt es, faire Handelsregeln zu etablieren. Um die Armut zu bekämpfen, ist es darüber hinaus wichtig, dass arme Länder ihre Regierungsstrukturen verbessern sowie nachhaltige Armutsbekämpfungs-Strategien entwickeln und umsetzen.

Reiche Länder müssen diese Strategien unterstützen – in Form höherer Entwicklungshilfe und einer wirksameren Zusammenarbeit. Nur so kann es gelingen, in armen Ländern tragfähige Gesundheits- und Bildungssysteme zu schaffen und damit die Voraussetzungen für Entwicklung zu verbessern.

21 | Oktober | 2011
Leider konnte sich der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit (AwZ) im Deutschen Bundestag auf seiner Sitzung am 19. Oktober 2011 nicht zu einem fraktionsübergreifenden Änderungsantrag an den Haushaltsausschuss durchringen, um die dringend nötige Aufstockung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit im Budget für 2012 zu erreichen.
13 | September | 2011
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein französischer Kollege François Baroin machen sich gemeinsam für eine Finanztransaktionssteuer stark.
07 | Juni | 2011
Doppelt hält besser: Am Donnerstag, 9. Juni 2011, beraten die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung und des deutschen Bundestages zeitgleich über die Finanztransaktionssteuer.
27 | April | 2011
Ein deutliches Votum für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, der Steuer gegen Armut: Die Finanzminister aus 20 französischsprachigen Entwicklungsländern, meist in Afrika, haben sich in einem gemeinsamen Appell klar für eine weltweite Finanztransaktionssteuer ausgesprochen, um mit deren Einnahmen Entwicklung und Klimaschutzmaßnahmen in armen Ländern zu finanzieren.
28 | März | 2011
316 Parlamentarier/innen setzen sich für die Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels ein
28 | Februar | 2011
Parlamentarier setzen klares Signal für anstehende Richtungsentscheidung

Entwicklungszusammenarbeit spielt eine wichtige Rolle dabei, die weltweite Armut zu überwinden und die Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen zu verwirklichen. Die armen Länder stehen dabei vor der Aufgabe, nachhaltige und Erfolg versprechende Armutsbekämpfungsstrategien zu entwickeln und umzusetzen. Diese Strategien bedürfen der Unterstützung durch die reichen Länder, den Gebern von Entwicklungshilfe. Denn insbesondere in den ärmsten Entwicklungsländern sind die Herausforderungen zu groß, als dass sie diese allein bewältigt können. Das heißt für die Gebergemeinschaft: Sie muss die Entwicklungshilfe erhöhen und die Gelder zielgenauer und damit besser einsetzen. Dies gilt auch für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit.

Mittel für Entwicklungsfinanzierung zu gering

Gemessen an den zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele nötigen Mittel sind die Leistungen Deutschlands, wie die vieler anderer Gebernationen auch, noch immer zu gering: Bereits 1970 haben sich die reichen Länder vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen dazu bereiterklärt, 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe aufzubringen. Deutschland hat diesen Wert niemals erreicht, im Jahr 2008 lagen die öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit bei 0,38%. Entsprechend des 2005 verabschiedeten EU-Stufenplans zur Erhöhung der Entwicklungshilfe müssten die deutschen Leistungen bis zum Jahr 2010 auf 0,51% und bis spätestens 2015 auf 0,7% angehoben werden - wie dies erreicht werden soll, ist derzeit nicht erkennbar.

Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit muss verbessert werden

Zudem ist eine der wesentlichen Aufgaben, die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit zu verbessern. Hierfür gilt es, die Abstimmung und Arbeitsteilung unter den Gebern zu erhöhen und die Eigenverantwortung der Partnerländer für ihre Entwicklung zu stärken, insbesondere in zentralen Bereichen der Armutsbekämpfung wie der Entwicklung des ländlichen Raums und sozialen Grunddienstleistungen wie Gesundheitsfürsorge und Bildung. Denn der Entwicklung tragfähiger Gesundheits- und Bildungssysteme fällt bei der Bekämpfung der Armut eine Schlüsselrolle zu.

Ein wesentliches Hindernis beim Aufbau dieser Systeme ist der in vielen armen Ländern zu beobachtende Fachkräftemangel. Vielfach fehlen Ärztinnen, Ärzte, Krankenpflegekräfte und Lehrer/innen. Um diese Fachkräfte auszubilden und beschäftigen zu können, sollte Entwicklungszusammenarbeit auch verstärkt in Form von Budgethilfe geleistet werden, die von der Empfängerregierung flexibel gemäß den eigenen Prioritäten eingesetzt werden kann. Um den Partnerländern die nötige Planungssicherheit zu geben, sollten die Zuwendungen zudem verlässlich und langfristig erfolgen.