G8/G20: Industrienationen müssen Kampf gegen globale Armut aufnehmen
Oxfam-Foto-Stunt: Teilnehmer/innen des G-8-Gipfels 2013 in Enniskilen, Nordirland, spielen Golf - werden sie einen fairen Weg zur Bekämpfung von Armut finden oder werden die Gespräche im Sande verlaufen? © Andrew Aitchison / IF
Am 17. Juni 2013 begann der G8-Gipfel in Nordirland. Politiker wie Angela Merkel und Barack Obama müssen der globalen Armut entschiedener begegnen. © Jonathan Porter / Oxfam
© Stephen Hamilton/Oxfam
Mit dieser Protestaktion ruft Oxfam die Teilnehmer/innen des G8-Gipfels 2013 auf, endlich eine politische Lösung für den Bürgerkrieg in Syrien zu finden. © Stephen Hamilton/Oxfam
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G8/G20: Industrienationen müssen Kampf gegen globale Armut aufnehmen

Die reichen Industrie- und Schwellenländer tragen eine besondere Verantwortung im Kampf gegen die weltweite Armut. Bei ihren Treffen im Rahmen der Gruppe der 8 (G8) haben die weltweit führenden Industrienationen (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA) plus Russland schon 2005 versprochen, die weltweit zur Verfügung gestellte Entwicklungshilfe gemeinsam mit anderen Geberländern bis 2010 um 50 Milliarden US-Dollar zu erhöhen. Laut OECD wurde dieses Ziel um 19 Milliarden US-Dollar verfehlt. Oxfam fordert von den G8-Staaten, ihre Versprechen zu halten!

Im Zuge des wirtschaftlichen Aufstiegs von Ländern wie Brasilien, China oder Indien ist zudem das Forum der 20 weltweit führenden Industrie- und Schwellenländer, die Gruppe der 20 (G20), immer wichtiger. Hier werden zunehmend die Weichen für die Weltwirtschaft mit entsprechenden Auswirkungen auf die Entwicklungschancen armer Länder gestellt. Oxfam fordert von den G20 unter anderem ein Hilfspaket, das Entwicklungsländer dabei unterstützt, die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise abzufedern. Eine Folge ist die rasant angewachsene Zahl von Hungernden. Außerdem schlägt Oxfam die Einführung einer Finanztransaktionssteuer sowie entschiedene Maßnahmen zur Trockenlegung von Steueroasen vor.

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05 | September | 2013

G20: Staats- und Regierungschefs müssen die politischen Verhandlungen für Syrien neu starten

Syrische Flüchtlinge im Lager Zaatari an einer Wasserstelle
Wasser ist Leben: die syrischen Flüchtinge müssen versorgt werden © Caroline Gluck

Die am G20-Gipfel teilnehmenden Staats- und Regierungschefs müssen diese Chance nutzen, um echte Fortschritte für eine politische Lösung der Syrien-Krise zu erreichen, so die internationale Hilfsorganisation Oxfam.

Oxfam ruft die Staats- und Regierungschefs auf, diesen für den Frieden entscheidenden Moment nicht verstreichen zu lassen. Der Konflikt hat bereits mehr als 100.000 Tote gefordert, die Zahl der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern hat die zwei Millionen überschritten, zudem steht die Stabilität der gesamten Region auf dem Spiel.

Putin und Obama sollten Differenzen überwinden

Angesichts einer unmittelbar drohenden militärischen Intervention und des massiven Zustroms von Waffen ist insbesondere für die Präsidenten Putin und Obama  der Moment gekommen, um ihre Differenzen zu überwinden. Eine militärische Intervention würde beim jetzigen Stand der Dinge nicht helfen, den Konflikt zu lösen, sondern die humanitäre Lage noch verschlimmern, so Oxfam.

Oxfam-Sprecher Jörn Kalinski, derzeit in Sankt Petersburg, sagte: „Die Augen der Welt sind auf St. Petersburg gerichtet, um genau zu verfolgen, ob die Staats- und Regierungschefs ihrer Verantwortung gerecht werden oder die Menschen in Syrien im Stich lassen. Bloße Lippenbekenntnisse zum Frieden reichen nicht – wir fordern die G20-Staats- und Regierungschefs auf, gemeinsam – in einer Art, wie sie es bisher noch nicht getan haben – an der Überwindung der Krise zu arbeiten. Seit Monaten geistert die vage Hoffnung auf eine Friedenskonferenz in Genf umher – diese Hoffnung muss nun Realität werden.“

Hoffnung auf Friedenskonferenz

Die verheerenden humanitären Folgen der Syrien-Krise verschlimmern sich mit jedem Tag. Laut UNHCR hat die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien jetzt die Zwei-Millionen-Marke überschritten. Während die Zahl der Menschen, die von der Krise betroffen sind, steigt, stoßen die finanziellen Ressourcen der humanitären Helfergemeinde – darunter Oxfam – an ihre Grenzen. Im Juni starteten die Vereinten Nationen den bisher größten Hilfsaufruf ihrer Geschichte, aber dieser Aufruf ist bisher nur zu 41 Prozent finanziert. Zusätzlich zur Priorisierung einer politischen Lösung der Krise müssen die G20 mehr Mittel zur Finanzierung der humanitären Hilfe aufbringen, so Oxfam.

Jörn Kalinski:„Jeder Tag ohne Frieden führt zu noch mehr Töten und Leid. Viele Länder haben bereits großzügig finanzielle Mittel für die Hilfsaktionen bereitgestellt, aber angesichts der Tatsache, dass die Hälfte der syrischen Bevölkerung von dem Konflikt betroffen ist, reicht dies einfach nicht noch nicht aus.“

05 | September | 2013

G20 müssen Afrikas Milliarden zurückholen

Fotoaktion mit zwei Bankern im Steuerparadies
Afrikas Milliarden verschwinden in Steueroasen - Protestaktion aus Juni 2013 ©David Parry/PA Wire

Nach von der internationalen Hilfsorganisation Oxfam veröffentlichten Zahlen entgehen den afrikanischen Staaten jährlich Steuereinnahmen in Höhe von fast zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP), weil Unternehmen ihre Bücher mittels „trade mispricing“ (Steuervermeidung durch Handelsfalschbewertung) frisieren. Dieser riesige Steuerverlust entspricht mehr als der Hälfte dessen, was die Regierungen in Subsahara-Afrika für das Gesundheitswesen in ihren Ländern ausgeben.

Oxfam hat errechnet, dass, wenn die G20 den gleichen Anteil ihres BIP durch eine solche „kreative Buchführung“ von Unternehmen verlören, dies ein gigantisches 1,2-Billionen-Dollar-Loch in ihre Staatshaushalte reißen würde.

Steuersystem schnell reparieren

Oxfam fordert die G20-Staats- und Regierungschefs auf, das kaputte internationale Steuersystem schnellstmöglich zu reparieren, da es Unternehmen erlaubt, Milliardensummen aus den afrikanischen Staaten herauszusaugen. Durch sogenannte Handelsfalschbewertungen (trade mispricing) können die Unternehmen ihre Gewinne in Steueroasen verlagern und es vermeiden, dort Steuern zu bezahlen, wo sie wirklich ihre Geschäftstätigkeit ausüben. Allein durch diesen Steuertrick entgehen den afrikanischen Ländern Jahr für Jahr 38,4 Milliarden US-Dollar – Geld, das für die Armutsbekämpfung und die Förderung der Volkswirtschaften dringend benötig wird.

Im Juli billigten die G20-Finanzminister einen Plan, um der Aushöhlung der Steuerbemessungsgrundlagen und der Gewinnverschiebung durch multinationale Konzerne einen Riegel vorzuschieben. Die G20-Staats- und Regierungschefs sollten diesen Plan unterstützen und zudem sicherstellen, dass die ärmsten Länder - die vor allem von der Steuerflucht der Unternehmen betroffen sind – mit am Verhandlungstisch sitzen.

Afrikanische Staaten sitzen nicht am Tisch

Oxfam-Sprecherin Emma Seery sagte:„Die G20 sollten sich schämen, an der Spitze eines Wirtschaftssystems zu stehen, das es Unternehmen eine Abzocke Afrikas in diesem Ausmaß ermöglicht. Die G20 würden es niemals zulassen, dass Unternehmen ihnen selbst eine Billion Dollar abschwindeln. Es ist nicht nur ein Skandal, dass die ärmsten Länder unter dieser Trickserei leiden, sondern auch, dass sie nun noch nicht einmal mit am Tisch sitzen, wenn über das Thema Steuern verhandelt wird.“

20 | Juni | 2013

Oxfams Reaktion zum G8-Kommuniqué

Hoffentlich finden die G8-Staats- und Regierungschefs das richtige Rezept für die drängenden Probleme. © Andy Aitchison/Oxfam

Die G8 haben die richtigen Fragen gestellt, sind aber viele Antworten schuldig geblieben. Die Tage der Steuerhinterzieher und „Landgrabber“ sind gezählt. Um aber den weltweiten Skandal von Armut und Hunger zu beenden, müssen die G8 weit mehr tun.

Steuern

Die G8 sind endlich aufgewacht, aber sie haben es versäumt, eine Vereinbarung zu treffen, die auch den armen Ländern hilft. Fehlende Steuereinnahmen bedeuten für arme Länder fehlende Budgetmittel für Bildung und Gesundheit. Dieses Jahr war eine Warnung an die Steuerhinterzieher und Steuervermeider: Ihre Zeit geht zu Ende – die Tage, in denen sie sowohl die reichen als auch die armen Länder um legitime Steuereinnahmen betrügen, sind gezählt. Steuerhinterziehung und Steuervermeidung sind dunkle Flecken, die nicht im Schnellwaschgang ausgemerzt werden können. Die G8 müssen sich auf einen Plan einigen, wie sie das Steuersystem noch in diesem Jahr sauberer machen können.

Wenn die armen Länder im Rennen um die Reform der Steuersysteme nicht abgehängt werden sollen, müssen die G8 nachbessern; Intransparenz und Geheimniskrämerei können nicht mit geheimen Listen und Registern bekämpft werden. Wenn der „Goldstandard“ des weltweiten automatischen Informationsaustausches jetzt schnell Realität wird, sind mehr als warme Worte nötig, um sicherzustellen, dass die armen Länder fair beteiligt werden.

Land

Oxfam begrüßt es, dass die G8 das Thema Land erstmals auf ihre Agenda gesetzt haben. Die Absicht, Transparenz bei Landinvestitionen zu verbessern und Partnerschaften mit Entwicklungsländern einzugehen, um die UN-Standards zu Landrechten zu stärken, sind richtige erste Schritte. Die Nagelprobe wird sein, ob diese Bemühungen wirklich den gefährdeten Gemeinschaften helfen, oder ob sie nicht vielmehr weiterem Landgrabbing Tür und Tor öffnen.

Die G8 müssen zunächst ihre Hausaufgaben machen und sicherstellen, dass Firmen, die in ihren Ländern ansässig oder mit ihnen verbunden sind, kein Landgrabbing betreiben.

Sie müssen bis 2015 (zum G8-Gipfel in Deutschland) auf eine anspruchsvolle globale Initiative zu Landfragen hinarbeiten, die alle Interessengruppen einbezieht und die Wand der Intransparenz einreißt, die zu Landgrabbing führt.

Handel

Unfaire, ausbeuterische Freihandelsabkommen und bilaterale Investitionsverträge, die es den Entwicklungsländern untersagen, eigene politische Ansätze zur Armutsbekämpfung zu verfolgen, gefährden das Ziel einer gerechteren Welt.

Das beabsichtigte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU wird kaum etwas an den ungleichen Welthandels- und Investitionsregeln ändern, es darf nicht zur allgemeinen Blaupause für weitere bilaterale und multilaterale Handelsabkommen werden.

Syrien

Die G8-Staats- und Regierungschefs haben ein gewisses Maß an Einigkeit gezeigt, indem sie ihre Bereitschaft für eine politische Lösung der Syrienkrise bekräftigt und eindringlich auf einen besseren Zugang für humanitäre Hilfe für die syrische Bevölkerung gedrängt haben. Aber es liegen noch riesige Hindernisse auf dem Weg. Die internationale Gemeinschaft darf diese Chance nicht verstreichen lassen oder sie gar untergraben – die Menschen in Syrien dürfen nicht ihrem Leiden überlassen werden, während die Welt um eine Lösung des Konfliktes streitet.

Es ist dringend erforderlich, dass nun sofort ein Zeitplan für die Genfer Friedenskonferenz aufgestellt wird. An dieser Friedenskonferenz müssen alle Konfliktparteien beteiligt sein, und auch die Vertretung der nichtbewaffneten Bevölkerungsgruppen – einschließlich der Flüchtlinge und der Frauenorganisationen – muss gewährleistet sein. Zudem müssen die G8 ihre versprochenen Hilfsgelder für die acht Millionen Syrerinnen und Syrer, die auf Hilfe angewiesen sind, schnellstmöglich bereitstellen.

17 | Juni | 2013

G8-Gipfel in Nordirland: Keine Waffen für Syrien

Die Debatte um den Bürgerkrieg in Syrien auf dem G8-Gipfel im nordirischen Lough Erne kommentiert Jörn Kalinski, der für Oxfam den Gipfel der acht mächtigsten Industrienationen beobachtet:

„Die G8-Staaten müssen alles in ihrer Macht Stehende tun, um eine politische Lösung des Konfliktes zu erreichen. Die geplante Friedenskonferenz in Genf muss schnellstmöglich stattfinden. Oxfam appelliert an die G8 und speziell an Präsident Obama und Präsident Putin: Der Hoffnungsschimmer und die Chance auf eine diplomatische Lösung dürfen nicht verspielt werden. Mehr Waffen werden den Konflikt nicht lösen. Im Gegenteil, sie führen zu einem Wettrüsten, das ihn weiter anheizt und noch mehr Blutvergießen und Leid zur Folge haben wird.

Die Krise in Syrien hat inzwischen 93.000 Menschenleben gefordert. Acht Millionen Syrerinnen und Syrer sind auf Hilfe angewiesen und mehr als 1,6 Millionen sind in die Nachbarländer geflohen. Die Vereinten Nationen haben den größten humanitären Hilfsappell in ihrer Geschichte gestartet. Der UN-Hilfsappell mit einem Volumen von knapp 3,3 Milliarden Euro ist bisher aber nur zu 28 Prozent finanziert.“

20 | Juni | 2012

G20 lassen eine Milliarde Menschen weltweit im Stich

Der G20-Gipfel in Los Cabos endete mit einer herben Enttäuschung: Themen wie Armutsbekämpfung und Nahrungssicherheit wurden von den 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländern aufs Abstellgleis verbannt.

Obwohl Nahrungssicherheit beim diesjährigen Gipfeltreffen ganz oben auf der Agenda stehen sollte, fehlen auch nach dem Treffen konkrete Pläne, wie dem Hunger auf der Welt begegnet werden soll. Weltweit leiden eine Milliarde Menschen Hunger. Von der aktuellen Nahrungsmittelkrise in der Sahel-Region sind 18 Millionen Menschen betroffen.

Konkrete neue Möglichkeiten zur Finanzierung von Armutsbekämpfung und Anpassung an den Klimawandel in armen Ländern – wie die Abgabe auf den internationalen Schiffsverkehr oder die Finanztransaktionssteuer – haben die G20-Staats- und Regierungschefs unter den Verhandlungstisch fallen lassen.

Beschämender G8-Gipfel der gebrochenen Versprechen

Oxfams Reaktion auf das G8-Kommuniqué, 26.06.2010

Am Ende des G8-Gipfels wird klar, dass die Staats- und Regierungschefs ihre Versprechen von Gleneagles, die Entwicklungshilfe bis 2010 um 50 Mrd. zu erhöhen, nicht eingehalten haben. Davon kann auch die Initiative gegen Kinder- und Müttersterblichkeit nicht ablenken. mehr...

G20 mit schwacher Vorstellung bei Armutsbekämpfung

Oxfams Reaktion zum G20-Gipfel, 27.06. 2010

Die G20 haben eine große Gelegenheit verpasst, im Kampf gegen die weltweite Armut wichtige Weichenstellungen vorzunehmen. Einigkeit herrschte lediglich bezüglich ihrer Uneinigkeit: Klar ist nur, dass die G20 unterschiedlicher Auffassung sind, ob und wie die Banken für die Kosten der Wirtschaftskrise aufkommen sollen. mehr...

Erfahrungen vor Ort: G8/G20 2010 in Kanada

Entwicklungshilfe ist unbedingt erforderlich, um durch sinnvollen Einsatz etwa im Gesundheits- und Bildungswesen extremer Armut entgegenzuwirken.

Hier können Sie lesen, warum es so wichtig ist, dass die Versprechen umgesetzt werden.


Oxfam-Bericht zum G20-Gipfel in London

Im April 2009 beschlossen die G20, die Entwicklungsländer vor den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu schützen. Wie sind die Londoner Beschlüsse zu bewerten? Eine Oxfam-Bilanz zu den Themen finanzielle Unterstützung armer Länder, Reform der Global Governance, Trockenlegung von Steueroasen, Handel und Bekämpfung des Klimawandels. Zum Bericht [PDF | 95KB]

Oxfam-Bericht zum G20-Gipfel in Washington

Mit ihrem ersten Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs reagierten die G20 im November 2008 in Washington auf die schwerwiegenden Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Das im Vorfeld des Gipfels erschienene Oxfam-Papier beschreibt Maßnahmen in den Bereichen Entwicklungsfinanzierung, Finanzmarktregulierung und Reform der Global Governance, um die Auswirkungen der Krise auf arme Länder abzufedern und zukünftige Krisen zu vermeiden. Zum Bericht [PDF | 152KB]

Pünktlich zum Beginn des G8-Gipfel 2013 reisten die Staats- und Regierungschefs in Nordirland an. Oxfam appellierte im Vorfeld an die Staats- und Regierungschefs alles zu tun, um dem globalen Hunger entschieden zu begegnen.
G8-Versprechen: Die Spieler sitzen bereit zur nächsten Runde. Wer treibt ein nur taktisches Spiel, und wer spielt auf Nachhaltigkeit?
Die Oxfam „Big Heads“ sind einen Tag vor Beginn des diesjährigen G8-Gipfels unter dem Eiffelturm zusammengekommen und dinieren wie zu Zeiten von Louis XVI und Marie Antoinette in edlen Roben. Das Bild soll das Missverhältnis zwischen Arm und Reich symbolisieren.
Anlässlich des Treffens der G8-Länder im Mai 2011 in Deauville veranstaltet Oxfam verschiedene Fotostunts mit den berühmten Big Heads um auf die gebrochenen Versprechen und Tricksereien bei den Hilfszusagen für arme Länder aufmerksam zu machen.
Videodokumentation des Fotostunt "Die nackte Wahrheit" in Huntsville, Kanada 2010. 4 - Oxfam-Aktivisten posieren als G8 Staats- und Regierungschefs nahe des G8-Gipfels in Huntsville, wo das Thema Müttersterblichkeit ein Punkt auf der Agenda ist.