Bundestagswahl 2017: Unser Parteien-Check

Der Wahlkampf langweilig, die Wahlkämpfer ohne Biss. Das ist oft zu hören, wenn es um die Bundestagswahl am 24. September geht. Was dabei schnell vergessen wird: Es stehen wegweisende Themen zur Abstimmung.
Von Jörn Kalinski
Eine Aktivistin in Oxfam-Jacke steht vor dem Reichstagsgebäude

Es sind Themen wie der Umgang mit dem Klimawandel, mit Menschen auf der Flucht, mit sozialer Ungleichheit und Steuergerechtigkeit, mit Entwicklungsfinanzierung oder mit der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht deutscher Unternehmen. Wichtige Themen, die alles andere als langweilig sind. Themen, die zentral sind für eine gerechte Welt ohne Armut.

Unsere Expert/innen verfolgen genau, welche Konzepte, Vorschläge und Ideen die Parteien dazu vorzuweisen haben:

Es geht um viel. Und das ist alles andere als langweilig. Diese Wahl ist wichtig. Informieren Sie sich – und vor allem: Gehen Sie wählen!

2 Kommentare

Was sagen ÖDP, DiB, Tierschutzpartei, V3, MLPD zu diesen Themen?
Hä!?

Gute Arbeit von Oxfam, so auf der Zielgeraden. Was aus meiner Sicht aber fehlt ist das Thema Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer - in Zusammenhang mit der zunehmenden Vermögenskonzentration, und damit einhergehend die spiegelbildliche Verschuldung (bezogen auf den Vermögensanteil *Finanz*vermögen). Ich erinnere mich noch an die Oxfam-Schlagzeile im Frühjahr: "8 Männer besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung".

Die Verschuldung kann ohne Finanzvermögensreduktion gar nicht verringert werden. Allenfalls führt einen Abbau von Schulden an einem Ort (der Staat z.B.) zwangsläufig zu einer Neuverschuldung(!) bei anderen Akteuren: Du und ich, oder das Ausland (Stichwort Exportüberschüsse).
Keiner scheint das zu sehen, denn fast alle - nicht nur am Stammtisch - rufen, dass die Staatsschulden abgebaut werden müssen. Punkt - ohne die unschönen Konsequenzen zu bedenken, wenn (Finanz)Vermögen dabei unangetastet bleiben.

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