Nach einem feuchtfröhlichen Hurricane-Wochenende (regenbedingt, versteht sich) sind Robin Hood und seine Crew der „Steuer gegen Armut“ heute in Berlin aufgeschlagen um Angela Merkel vor ihrer Abreise zum EU-Ratstreffen in Brüssel nochmal von einer Steuer auf Finanztransaktionen zu überzeugen.

Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, haben Robin und seine Gefährtinnen und Gefährten von Oxfam Deutschland, den Jusos, Attac und der Grünen Jugend überdimensionale Euro-Münzen vom Pariser Platz vor das Kanzleramt gerollt und sie dort Angela Merkel übergeben. „Das Geld aus einer Finanztransaktionsteuer (FTS) auf der Straße liegt, Frau Merkel“ erklärte Robin Hood bei der Gelegenheit.  Nun ja, eigentlich müsste man wohl sagen, dass es auf den Finanzmärkten liegt. Aber eines ist klar: Eine Steuer gegen Armut wäre einfach umzusetzen, gerecht und wirksam!

Zwar hat sich Frankreichs Nationalversammlung kürzlich mit überwältigender Mehrheit für eine FTS ausgesprochen, und auch unser Finanzminister zeigt sich zuversichtlich, doch Lippenbekenntnisse zählen bei solchen Vorhaben bekanntlich wenig. Deshalb gilt es nun für Frau Merkel auf den letzten Metern nicht zu stolpern und zusammen mit Nicolas Sarkozy ihre Kollegen in der EU mit ins Boot zu holen, um die „Steuer gegen Armut“ in der Euro-Zone oder besser noch in der gesamten EU umzusetzen.

In jeden Fall drängt die Zeit, denn zum einen sind hochspekulative Finanzgeschäfte trotz der Finanzkrise immer noch salonfähig und die Steuer wäre ein probates Mittel dagegen. Zum anderen könnten trotz einer geringen Steuer von 0,05% mehrere Millionen Euros in die klammen Kassen gespült werden und nachhaltig gegen Armut, Klimawandel und für Entwicklung wirken.

Dass beim EU-Ratstreffen übermorgen ein neues Rettungspaket für Griechenland geschnürt wird, ist wahrscheinlich. Die Finanzbranche wird einmal mehr als großer Profiteur vom Platz gehen. Da wäre es doch mal an der Zeit, Robin Hoods Pläne in die Tat umzusetzen, oder Frau Merkel?

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