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  • 15. September 2010

Robin Hood füllt leere Haushaltskassen

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung offenbart enorme Defizite bei der Finanzierung von Entwicklung, Klimaschutz und Sozialem - unnötigerweise, wie Robin Hood heute vor dem Brandenburger Tor zeigte: Mit prallen Geldsäcken, in denen die Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer (FTS) stecken, füllten als Robin Hood Kostümierte eine leere, überdimensionale Haushaltskasse mit der Aufschrift "Entwicklung, Klima, Soziales". Mit der Aktion kritisierte das Kampagnenbündnis "Steuer gegen Armut" den Haushaltsentwurf und forderte die Abgeordneten auf, sich nach dem vorläufigen Scheitern der Steuer auf internationaler Ebene mit einem Beschluss für die Einführung der FTS in Europa stark zu machen. Dabei sollte die zügige Einführung in der Euro-Zone, parallel aber auch in der ganzen Europäischen Union, vorangetrieben werden.

Dabei würde schon eine geringe Steuer von 0,05 Prozent auf den Handel mit Finanzvermögen weltweit jährlich mehrere Hundert Milliarden Euro für Armutsbekämpfung und Klimaschutz einbringen.