Bewegungsfreiheit muss ein Recht bleiben

In den vergangen Tagen sind die Ankunftszahlen in Moria stark angestiegen. Daraufhin haben die griechischen Behörden die bestehenden Aufnahmeeinrichtungen in geschlossene Abschiebezentren umgewandelt. Dort werden jetzt jene Menschen festgehalten, die zwangsweise in die Türkei zurückgebracht werden sollen. Die Bewegungsfreiheit der Menschen in Moria wurde erheblich beschränkt und die Camps unter die Zuständigkeit des griechischen Innenministeriums gestellt.

Oxfam bekennt sich zum Grundsatz, humanitäre Hilfe zu leisten, wo sie am meisten benötigt wird. Es widerspricht allerdings den Prinzipien von Oxfam, in geschlossenen Zentren zu arbeiten, in denen Bewegungsfreiheit und andere Grundrechte für Flüchtlinge drastisch eingeschränkt werden. Humanitäre Hilfe darf sich nicht von politischen Zielsetzungen vereinnahmen lassen.

Schutz statt Arrest

Es ist unbegreiflich, wieso Europa die Rechte derer, die kommen, um Schutz zu erfahren, außer Kraft gesetzt hat. Menschen einzusperren, die keinerlei Verbrechen begangen und die ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, um Sicherheit und eine bessere Zukunft zu suchen, verletzt sämtliche Werte, die Europa in der Vergangenheit so leidenschaftlich verteidigt hatte.

Oxfam hatte seine Hilfseinsätze in Griechenland im September 2015 aufgenommen und die aus der Türkei ankommenden Migrant/innen und Flüchtlinge bisher mit Essen und Wasser, wie auch mit Dingen des täglichen Bedarfs versorgt. Angesichts der bedenklichen hygienischen und sanitären Bedingungen im Camp Moria, hat Oxfam den Bau von Toilettenblocks in Auftrag gegeben. Trotz der aktuellen Entscheidung wird Oxfam diese dringende Arbeit zu Ende führen.

Von der Migrationskrise zur Moralkrise

Der Rückzug aus Moria ist ein tragischer Beleg dafür, wie die Migrationskrise sich immer weiter zur Moralkrise Europas entwickelt. Es stellt sich die Frage, wer die Grundrechte und moralische Werte aufrechterhalten wird, wenn die europäischen Regierungen weder dazu in der Lage sind, noch den Willen dafür haben.

Oxfam wird weiterhin die Entwicklungen beobachten und mit den Behörden Griechenlands und der EU im kritischen Dialog bleiben. Ebenso wird Oxfam die humanitäre Hilfe im Camp Kara Tepe, welches von der Gemeinde Lesbos selbst geleitet wird, fortsetzen. Dort haben Geflüchtete und Migrant/innen weiterhin Bewegungsfreiheit.