Kontrolle des Waffenhandels

Foto: Oxfam Logo und Waffenverbot
Oxfam setzt sich für den Schutz und die Unterstützung der Zivilbevölkerung in Krisen und Konflikten ein, zum Beispiel durch Bekämpfung der Verbreitung von Waffen.

In Kürze

Konventionelle Waffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit – jedes Jahr sterben Hunderttausende Menschen durch ihren Missbrauch, werden verletzt oder in Armut getrieben. Lange gab es kaum verbindliche internationale Regeln, die den grenzüberschreitenden Handel mit Schusswaffen, Panzerfahrzeugen oder anderen konventionellen Rüstungsgütern einschränken würden.

Oxfam und viele andere internationale Nichtregierungsorganisationen haben sich daher in der Kampagne „Control Arms“ jahrelang für ein globales Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels (Arms Trade Treaty, ATT) eingesetzt. Im April 2013 wurde es auch dank unseres Drucks von den Vereinten Nationen beschlossen. Am 24. Dezember 2014 ist es in Kraft getreten – 100 Regierungen (darunter auch Deutschland) sind dem Abkommen bereits beigetreten und sind damit verpflichtet, dessen Bestimmungen in nationales Recht umzusetzen.

Der ATT ist völkerrechtlich bindend für alle Vertragsstaaten. Sie dürfen keine Transfers von Waffen mehr genehmigen, wenn zum Beispiel bekannt ist, dass damit Kriegsverbrechen oder andere schwere Völkerrechtsbrüche begangen würden oder wenn ein eindeutiges Risiko besteht, dass mit den gelieferten Gütern im Empfängerland systematisch die Menschenrechte verletzt würden.

Wo Menschen weniger von Gewalt bedroht sind, können sie sich besser aus der Armut befreien. Deshalb kommt der Kontrollvertrag auch Oxfams Nothilfe- und Entwicklungsarbeit zugute.

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