Kontrolle des Waffenhandels

In Kürze

Konventionelle Waffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit – jedes Jahr sterben hunderttausende Menschen durch ihren Missbrauch, werden verletzt oder in Armut getrieben. Bisher gibt es kaum verbindliche internationale Regeln, die den grenzüberschreitenden Handel mit Schusswaffen, Panzerfahrzeugen oder anderen konventionellen Rüstungsgütern einschränken würden.

Oxfam und viele andere internationale Nichtregierungsorganisationen haben sich daher in der Kampagne „Control Arms“ jahrelang für ein globales Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels (Arms Trade Treaty, ATT) eingesetzt. Im April 2013 wurde es auch dank unseres Drucks von den Vereinten Nationen beschlossen. Am 24. Dezember 2014 ist es in Kraft getreten – 66 Regierungen (darunter auch Deutschland) haben das Abkommen bereits ratifiziert, d.h. in nationales Recht umgesetzt (130 haben es bisher unterzeichnet).

Der ATT ist völkerrechtlich bindend für alle Vertragsstaaten. Sie dürfen keine Transfers von Waffen mehr genehmigen, wenn bekannt ist, dass damit Kriegsverbrechen oder andere schwere Völkerrechtsbrüche begangen würden oder wenn ein eindeutiges Risiko besteht, dass mit den gelieferten Gütern im Empfängerland systematisch die Menschenrechte verletzt würden.

Wo Menschen weniger von Gewalt bedroht sind, können sie sich besser aus der Armut befreien. Deshalb wird der Kontrollvertrag künftig auch Oxfams Nothilfe- und Entwicklungsarbeit zugutekommen.

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