UN80: Riskante Strukturreformen statt starker Mandate
Warum die Zusammenlegung von UN Women und UNFPA Frauenrechte schwächen könnte
Im Rahmen der Reforminitiative UN80 prüfen die Vereinten Nationen, wie sie effizienter und wirksamer arbeiten können. Ein zentraler Reformvorschlag ist dabei, die Organisation der Vereinten Nationen für die Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung der Frauen (UN Women) und den UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA) zu einer Organisation zusammenzuführen.
Die vorliegende Publikation legt dar, warum die Zusammenlegung von UN Women und UNFPA Frauenrechte schwächen könnte.
Zusammenlegung birgt erhebliche Risiken
Bislang ist nicht überzeugend dargelegt, welche Vorteile ein Zusammenschluss bringen würde und wie sich mögliche negative Folgen vermeiden oder begrenzen ließen. Zudem zeigen viele Untersuchungen, dass mögliche Einsparungen und Effizienzgewinne nicht hinreichend belegt sind, während die politischen und operativen Risiken als erheblich eingeschätzt werden.
Reformen sollten die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen stärken und nicht schwächen. Bei einer Zusammenlegung ginge es nicht nur um Verwaltungsstrukturen, sondern auch um bislang eigenständige Mandate, Entscheidungsstrukturen und politische Einflussmöglichkeiten beider Organisationen, die über viele Jahre aufgebaut wurden. Zudem müssten Aufgaben und Prioritäten der neuen Organisation neu festgelegt werden. Dies könnte dazu führen, dass Fortschritte bei Geschlechtergerechtigkeit, Frauenrechten sowie sexueller und reproduktiver Gesundheit und Rechten (SRGR) geschwächt werden.
Diese Debatte findet zudem in einer Zeit statt, in der genau diese Rechte weltweit zunehmend unter politischen Druck geraten. Internationale Vereinbarungen zu ihrem Schutz werden in multilateralen Verhandlungen immer häufiger infrage gestellt. Deshalb sollte die internationale Unterstützung für diese Themen ausgebaut und nicht geschwächt werden.
Oxfam lehnt einen Zusammenschluss von UN Women und UNFPA ab
Die unterzeichnenden Organisationen lehnen einen Zusammenschluss ab, solange die bisherigen Aufgaben und Zuständigkeiten von UN Women und UNFPA nicht rechtlich gesichert erhalten bleiben. Stattdessen setzen sie sich für nicht-strukturelle Reformen ein, die die Zusammenarbeit, Koordination und Integration der einzelnen UN-Organe verbessern und nachweislich zu mehr Wirkung und Effizienz führen.