Publikationen

Das Gesundheitssystem in Ghana ist ungerecht und unwirtschaftlich. Die Struktur der dortigen Krankenversicherung schließt die Mehrheit der Bevölkerung aus. Trotzdem wird Ghana immer wieder als positives Beispiel für Krankenversicherungssysteme in Entwicklungsländern benutzt.
In der Studie "Achieving a Shared Goal For All – Free Universal Health Care in Ghana" zeigt Oxfam zum ersten Mal die bedeutenden Schwachstellen der ghanaischen Krankenversicherung auf:

Nur 18% der Bevölkerung – und nicht wie oftmals behauptet 61% – profitieren von dem Versicherungssystem. Finanziert wird es aber von allen Bürgerinnen und Bürgern, unter anderem durch die Mehrwertsteuer.

Die überwiegende Mehrheit der Versicherten gehört zur reichsten Schicht der Bevölkerung. Nur ein Drittel gehört der ärmsten Bevölkerungsschicht an.

Bis zu 36% der Gesundheitsausgaben Ghanas sind wirkungslos. Schuld daran ist auch das unwirtschaftliche Krankenversicherungssystem.

Das Krankenversicherungssystem in Ghana muss grundlegend erneuert werden, um effizient und gerecht zu sein. Mit progressiven Steuern und sinnvollen externen Finanzhilfen könnte die Regierung Ghanas bis zum Jahr 2015 allen Bürgerinnen und Bürgern ihres Landes Zugang zur Gesundheitsfürsorge ermöglichen.

Die Studie zum Krankenversicherungssystem in Ghana ist gerade jetzt wichtig: Andere Entwicklungsländer, z.B. Nepal und Sambia, orientieren sich am angeblichen Erfolg von Ghanas Versicherungssystem. Und wichtige Geber wie die Weltbank und die deutsche Bundesregierung beraten sie dabei.

Hilfsleistungen sollten auf den Bedarf der Menschen und die Verringerung von Armut ausgerichtet sein und nicht kurzsichtige politische Ziele verfolgen. Tatsächlich dient weltweite Not-und Entwicklungshilfe häufig in erster Linie politischen Zielen, nicht Menschen in Not. Ein großer Anteil der Mittel fließt in Länder, die aus Sicht von Geberstaaten große sicherheitspolitische Bedeutung haben. Strategisch weniger bedeutende Regionen, die ebenfalls dringend Hilfe benötigen, gehen dagegen fast leer aus. Der englischsprachige Bericht "Whose aid is it anyway? Politicising aid in conflicts and crises" beschreibt die negativen Folgen dieses Trends für Nothilfe und langfristige Armutsbekämpfung und enthält Beispiele u.a. aus Afghanistan, den durch Israel besetzten Palästinensischen Gebieten, Haiti, Jemen und Somalia.

Die Verbreitung von qualitativ minderwertigen und damit gefährlichen Medikamenten in armen Ländern wird von reichen Ländern als Vorwand missbraucht, um eine Verschärfung von geistigen Eigentumsrechten (Marken- und Patentrechten) durchzusetzen. Höhere Gewinne für Pharmakonzerne und eine Verschlechterung des Zugangs zu Medikamenten für arme Menschen wären die Folge, so die Schlussfolgerung eines neuen Berichts von Oxfam.

Medikamente von geringer Qualität bedrohen Patienten und die öffentliche Gesundheit in Entwicklungsländern. Mehr als zwei Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu bezahlbaren und hochwertigen Medikamenten.

Doch unter dem Deckmantel der Hilfe im Kampf gegen schlechte und unwirksame Medikamente drängen die reichen Länder auf neue Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums und auf Polizeimaßnahmen statt auf eine Verbesserung der Regulierung im Gesundheitssektor. Dieser Ansatz wird nicht zu einer dauerhaften Verbesserung der Qualität von Medikamenten führen. Im Gegenteil: Die neuen Regeln zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums würden den Zugang zu erschwinglichen Generika erschweren und der öffentlichen Gesundheit schaden. Richtig wäre es stattdessen, die Arzneimittelregulierung und Aufsicht in armen Ländern zu stärken.

Die Flutkrise in Pakistan ist noch lange nicht vorbei. „Six months into the floods“ zeigt, dass im ersten halben Jahr seit Beginn der verheerenden Überschwemmungen zwar mehrere Millionen Menschen von humanitärer Hilfe erreicht wurden, aber noch immer große Not herrscht. Der Bericht enthält Vorschläge, wie die Nothilfe auf bisher vernachlässigte Bevölkerungsgruppen ausgedehnt und der Wiederaufbau dazu genutzt werden könnte, um künftigen Katastrophen besser vorzubeugen.

Inhalt:
Die „Finanzialisierung“ der Agrarrohstoffmärkte
Was ist Spekulation?
Ist Spekulation schlecht?
Wer spekuliert mit Agrarrohstoffen?
Welche Belege gibt es für Spekulation?
Glossar

Ein Jahr nach dem verheerenden Erdbeben vom 12. Januar 2010 leben in Haiti noch immer knapp eine Million Menschen in Notunterkünften. Der Wiederaufbau des zerstörten Landes ist ins Stocken geraten. Oxfam fordert verstärkte Anstrengungen, um den Wiederaufbau voranzubringen und den Menschen in Haiti eine Perspektive zu geben, zum Beispiel bei der Schaffung von Einkommensmöglichkeiten, der Trümmerbeseitigung, der Instandsetzung von Häusern oder bei der Landzuteilung.

Die Europäische Union geht neue Wege, um ihren Unternehmen und Investoren den Zugang zu Rohstoffen in Entwicklungsländern zu erleichtern. Dazu zählt auch eine neue Strategie, die in Brüssel vorangetrieben wird – die Rohstoffinitiative. Der vorliegende Bericht zeigt, dass sich bereits die gegenwärtige Politik der EU äußerst negativ auf Entwicklungsländer auswirkt. Sollten die neuen Vorschläge der EU Erfolg haben, könnte sich die Situation noch verschärfen. Denn die vorgeschlagenen Maßnahmen würden Entwicklungsländern wichtige politische Instrumente nehmen, mit denen sie bisher ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung wirksam lenken können. Darüber hinaus ist zu befürchten, dass Umweltschäden und Menschenrechtsverletzungen durch europäische Unternehmen zunehmen werden. Schlimmstenfalls führt die EU-Strategie zu einem Ressourcenraub, der Teil eines neuen Kampfes um Afrika und andere Regionen ist und der Entwicklungsländer in eine neue Spirale der Armut treiben wird.

Die Lord's Resistance Army (LRA), eine ursprünglich aus Uganda stammende Miliz, operiert verstreut in einem riesigen Areal in Zentralafrika. Zahlreiche Gemeinschaften im Grenzgebiet zwischen der DR Kongo, dem Süd-Sudan und der Zentralafrikanischen Republik leben in Angst vor ihren Angriffen. Seit 2008 hat die LRA mehr als 2.000 Menschen getötet und mehr als 2.500 verschleppt; 400.000 mussten vor der Gewalt fliehen, unter der eine ganze Region leidet. Weil das Problem nationale Grenzen überschreitet, ist eine regionale und konzertierte Aktion erforderlich. Der UN-Sicherheitsrat muss einen Aktionsplan gegen die LRA entwickeln und umsetzen, der die Menschen im betroffenen Gebiet effektiv vor der LRA schützt. Dazu ist eine enge Abstimmung mit der Afrikanischen Union und anderen regionalen Akteuren erforderlich.

Die Mitte Juni 2010 von Israel verkündete Lockerung der Gaza-Blockade hat die Notlage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen kaum verändert.

Die Oxfam-Studie (in englischer Sprache) untersucht den gescheiterten Transport von 35 Tonnen Granaten, Raketenwerfern, Boden-Luft-Raketen und weiterem Waffenmaterial aus Nordkorea in den Iran. Thailändische Behörden hatten die Schmuggelware am 11. Dezember 2009 auf dem Bangkoker Flughafen sichergestellt. Firmen und Personen aus mindestens zehn Ländern, darunter Georgien, die Ukraine, die Vereinigten Arabischen Emirate und Neuseeland, waren an Planung, Durchführung und Verschleierung der Transaktion beteiligt. Die Studie deckt Gesetzeslücken in diesen Ländern auf, die derartige unverantwortliche Geschäfte möglich machen. Ein globales Waffenhandelskontrollabkommen, wie der aktuell bei der UNO verhandelte Arms Trade Treaty, wäre geeignet, diese Lücken künftig zu schließen.