• Publikation
  • 15. Juli 2011

Alter Wein in neuen Schläuchen – Das Kopenhagen-Versprechen der Bundeskanzlerin

Nachdem schon 2010, anders als in Kopenhagen zugesagt, kaum zusätzliche Mittel für Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels bereitgestellt werden, sind im Bundeshaushalt 2011 die beiden einzigen Titel mit wirklich „frischem“ Geld komplett gestrichen. Dabei wäre es nach der Weltklimakonferenz von Cancún richtig und wichtig, substanziell mehr neues und zusätzliches Geld bereitzustellen, um die Verpflichtung aus dem Copenhagen Accord zu erfüllen. Problematisch ist zudem, dass bei den Krediten für die Climate Investment Funds der Weltbank die volle KfW-Kreditsumme angerechnet wird anstelle des realen Mitteleinsatzes. Positive Lichtblicke sind 2010 der Beitrag für den Anpassungsfonds und 2011 neue Mittel für zwei weitere UN-Fonds, mit denen Deutschland zur Erfüllung einer alten Zusage der Industrieländer beiträgt.

Nachdem schon 2010, anders als in Kopenhagen zugesagt, kaum zusätzliche Mittel für Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels bereitgestellt werden, sind im Bundeshaushalt 2011 die beiden einzigen Titel mit wirklich „frischem“ Geld komplett gestrichen. Dabei wäre es nach der Weltklimakonferenz von Cancún richtig und wichtig, substanziell mehr neues und zusätzliches Geld bereitzustellen, um die Verpflichtung aus dem Copenhagen Accord zu erfüllen.
Problematisch ist zudem, dass bei den Krediten für die Climate Investment Funds der Weltbank die volle KfW-Kreditsumme angerechnet wird anstelle des realen Mitteleinsatzes. Positive Lichtblicke sind 2010 der Beitrag für den Anpassungsfonds und 2011 neue Mittel für zwei weitere UN-Fonds, mit denen Deutschland zur Erfüllung einer alten Zusage der Industrieländer beiträgt.