Steuer gegen Armut
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Warum eine Finanztransaktionssteuer sinnvoll ist
Für Oxfam ist die Finanztransaktionssteuer (FTS) ein Weg, die Armut in der Welt zu lindern. Es geht darum, den Handel mit Finanzprodukten, also den Kauf und Verkauf von Aktien, Anleihen, Devisen etc. an Börsen, zu besteuern. Dabei würden die Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer zunächst in die Haushalte der beteiligten Länder fließen, z.B. in den Bundeshaushalt.
Mit den daraus entstehenden Mitteln ließen sich Projekte zur weltweiten Armutsbekämpfung sowie zur Anpassung an die Klimakrise sowie Eindämmung dessen finanzieren.
Mehr zur deutschen „Steuer gegen Armut“-Kampagne, die von Oxfam Deutschland und 98 weiteren Organisationen getragen wird, gibt es unter: www.steuer-gegen-armut.org
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Wie hoch wäre eine FTS?
Oxfam Deutschland und das Bündnis Steuer gegen Armut fordern einen äußerst geringen Steuersatz von durchschnittlich 0,05% auf alle Finanztransaktionen. Die EU-Kommission schlägt in ihrem Entwurf für eine Finanztransaktionssteuer einen Steuersatz von 0,1% auf Wertpapiere (Aktien, Anleihen) und 0,01% auf Derivate vor, der sowohl beim Kauf als auch beim Verkauf anfällt.
Wenn eine solche Steuer in elf europäischen Ländern eingeführt wird, würden damit jährlich 35 Milliarden Euro Einnahmen entstehen. Alleine in Deutschland wären das mehr als 10 Milliarden Euro pro Jahr.
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Die Gründe für eine FTS
Schon eine geringe Finanztransaktionssteuer auf den Handel mit Finanzprodukten in Höhe von 0,05 Prozent würde jährlich mehrere Milliarden Euro für Armutsbekämpfung und Klimaschutz einbringen.
Die Steuer würde dazu beitragen, die Verantwortlichen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise angemessen am entstandenen Schaden zu beteiligen. Zudem gewännen die Finanzmärkte an Stabilität, da massive, kurzfristige Spekulationen unrentabel würden.
Die Verantwortung der Finanzindustrie für die Weltwirtschaftskrise Ende der 2000er Jahre ist unbestritten, doch die Kosten der Krise wurden auf die breite Bevölkerung verlagert. Wir halten das für ungerecht!
Außerdem: Für den Kauf von Brot oder einer Tasse Tee zahlen wir Steuern, wie auf alle Produkte und Dienstleistungen. Nur der Handel mit Finanzprodukten ist bisher steuerfrei – warum eigentlich?
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Warum die Argumente der Gegner*innen nicht greifen
Mit der wachsenden politischen Unterstützung in vielen Ländern Europas mehren sich auch die Stimmen derer, die die Steuer verhindern wollen. Nach genauer Prüfung erweisen sich die wesentlichen Kritikpunkte als falsch (eine ausführliche Diskussion in diesem Hintergrundpapier).
Wie weit ist die Gesetzgebung?
Am 22. Januar 2013 haben sich elf europäische Länder auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit verständigt. Mit dabei sind: Frankreich, Italien, Spanien, Deutschland, Österreich, Belgien, Griechenland, Portugal, die Slowakei und Slowenien. Estland, ursprünglich das elfte Land, ist im Dezember 2015 vorläufig ausgeschieden.
Seitdem wurde eine solche Steuer jedoch nur in Frankreich und Italien eingeführt. Wir fordern ein schnelle Einführung der Steuer in Deutschland sowie weiteren Staaten der Europäischen Union.
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