Aktuelles

Sommer 2011. Oxfam aktuell Nr. 54

Eine neue Untersuchung von Oxfam belegt, dass im Jahr 2007/08 eine globale Getreidereserve von nur 105 Millionen Tonnen gereicht hätte, eine Nahrungsmittelkrise verhindern zu helfen.

Vor rund 70 Jahren wurde Oxfam als Reaktion auf den Hunger in Europa gegründet. Seitdem mussten wir immer wieder Nahrungsmittelkrisen begegnen: Griechenland in 1942, Biafra in 1969, Äthiopien in 1984 oder Niger in 2005 sind nur einige davon. Alle wären vermeidbar gewesen.

Das Oxfam-Papier „Die EU exportiert – die Welt hungert“ belegt, dass die EU-Agrarpolitik noch immer auf Kosten armer Länder geht.

Frühling 2011. Oxfam aktuell Nr. 53

Das Gesundheitssystem in Ghana ist ungerecht und unwirtschaftlich. Die Struktur der dortigen Krankenversicherung schließt die Mehrheit der Bevölkerung aus. Trotzdem wird Ghana immer wieder als positives Beispiel für Krankenversicherungssysteme in Entwicklungsländern benutzt.
In der Studie "Achieving a Shared Goal For All – Free Universal Health Care in Ghana" zeigt Oxfam zum ersten Mal die bedeutenden Schwachstellen der ghanaischen Krankenversicherung auf:

Nur 18% der Bevölkerung – und nicht wie oftmals behauptet 61% – profitieren von dem Versicherungssystem. Finanziert wird es aber von allen Bürgerinnen und Bürgern, unter anderem durch die Mehrwertsteuer.

Die überwiegende Mehrheit der Versicherten gehört zur reichsten Schicht der Bevölkerung. Nur ein Drittel gehört der ärmsten Bevölkerungsschicht an.

Bis zu 36% der Gesundheitsausgaben Ghanas sind wirkungslos. Schuld daran ist auch das unwirtschaftliche Krankenversicherungssystem.

Das Krankenversicherungssystem in Ghana muss grundlegend erneuert werden, um effizient und gerecht zu sein. Mit progressiven Steuern und sinnvollen externen Finanzhilfen könnte die Regierung Ghanas bis zum Jahr 2015 allen Bürgerinnen und Bürgern ihres Landes Zugang zur Gesundheitsfürsorge ermöglichen.

Die Studie zum Krankenversicherungssystem in Ghana ist gerade jetzt wichtig: Andere Entwicklungsländer, z.B. Nepal und Sambia, orientieren sich am angeblichen Erfolg von Ghanas Versicherungssystem. Und wichtige Geber wie die Weltbank und die deutsche Bundesregierung beraten sie dabei.

Hilfsleistungen sollten auf den Bedarf der Menschen und die Verringerung von Armut ausgerichtet sein und nicht kurzsichtige politische Ziele verfolgen. Tatsächlich dient weltweite Not-und Entwicklungshilfe häufig in erster Linie politischen Zielen, nicht Menschen in Not. Ein großer Anteil der Mittel fließt in Länder, die aus Sicht von Geberstaaten große sicherheitspolitische Bedeutung haben. Strategisch weniger bedeutende Regionen, die ebenfalls dringend Hilfe benötigen, gehen dagegen fast leer aus. Der englischsprachige Bericht "Whose aid is it anyway? Politicising aid in conflicts and crises" beschreibt die negativen Folgen dieses Trends für Nothilfe und langfristige Armutsbekämpfung und enthält Beispiele u.a. aus Afghanistan, den durch Israel besetzten Palästinensischen Gebieten, Haiti, Jemen und Somalia.

Die Verbreitung von qualitativ minderwertigen und damit gefährlichen Medikamenten in armen Ländern wird von reichen Ländern als Vorwand missbraucht, um eine Verschärfung von geistigen Eigentumsrechten (Marken- und Patentrechten) durchzusetzen. Höhere Gewinne für Pharmakonzerne und eine Verschlechterung des Zugangs zu Medikamenten für arme Menschen wären die Folge, so die Schlussfolgerung eines neuen Berichts von Oxfam.

Medikamente von geringer Qualität bedrohen Patienten und die öffentliche Gesundheit in Entwicklungsländern. Mehr als zwei Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu bezahlbaren und hochwertigen Medikamenten.

Doch unter dem Deckmantel der Hilfe im Kampf gegen schlechte und unwirksame Medikamente drängen die reichen Länder auf neue Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums und auf Polizeimaßnahmen statt auf eine Verbesserung der Regulierung im Gesundheitssektor. Dieser Ansatz wird nicht zu einer dauerhaften Verbesserung der Qualität von Medikamenten führen. Im Gegenteil: Die neuen Regeln zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums würden den Zugang zu erschwinglichen Generika erschweren und der öffentlichen Gesundheit schaden. Richtig wäre es stattdessen, die Arzneimittelregulierung und Aufsicht in armen Ländern zu stärken.