Aktuelles

Welche Maßstäbe Staaten künftig an die Gehemigung von Rüstungsexporten anlegen müssen, damit Menschen weltweit vor Waffengewalt besser geschützt werden. Erster Teil einer Serie von Oxfam-Publikationen, die im Vorfeld der UN-Verhandlungen zu einem Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty) im Juli 2012 erscheint.

Der Bericht „Crises in a New World Order: Challenging the Humanitarian Project“ fordert eine größere Rolle lokaler Akteure in der humanitären Hilfe und einen verstärkten Aufbau der dafür benötigten Kapazitäten vor Ort.

Der gemeinsame Bericht von Oxfam und Save the Children „A Dangerous Delay: The Cost of Late Response to Early Warnings in the 2011 Drought in the Horn of Africa“ fordert eine schnellere Reaktion auf Hungerkrisen: Sobald Frühwarnsysteme Alarm auslösen, muss damit begonnen werden zu handeln – nicht erst, wenn die Krise eingetreten ist.

Winter 2011. Oxfam aktuell Nr. 56

Neue Oxfam-Studie "Ready or Not: Pakistan’s resilience to disasters one year on from the floods"

Hilfsleistungen sollten auf den Bedarf der Menschen und die Verringerung von Armut ausgerichtet sein und nicht kurzsichtige politische Ziele verfolgen. Tatsächlich dient weltweite Not-und Entwicklungshilfe häufig in erster Linie politischen Zielen, nicht Menschen in Not. Ein großer Anteil der Mittel fließt in Länder, die aus Sicht von Geberstaaten große sicherheitspolitische Bedeutung haben. Strategisch weniger bedeutende Regionen, die ebenfalls dringend Hilfe benötigen, gehen dagegen fast leer aus. Der englischsprachige Bericht "Whose aid is it anyway? Politicising aid in conflicts and crises" beschreibt die negativen Folgen dieses Trends für Nothilfe und langfristige Armutsbekämpfung und enthält Beispiele u.a. aus Afghanistan, den durch Israel besetzten Palästinensischen Gebieten, Haiti, Jemen und Somalia.

Winter 2010. Oxfam aktuell Nr. 52

Die Lord's Resistance Army (LRA), eine ursprünglich aus Uganda stammende Miliz, operiert verstreut in einem riesigen Areal in Zentralafrika. Zahlreiche Gemeinschaften im Grenzgebiet zwischen der DR Kongo, dem Süd-Sudan und der Zentralafrikanischen Republik leben in Angst vor ihren Angriffen. Seit 2008 hat die LRA mehr als 2.000 Menschen getötet und mehr als 2.500 verschleppt; 400.000 mussten vor der Gewalt fliehen, unter der eine ganze Region leidet. Weil das Problem nationale Grenzen überschreitet, ist eine regionale und konzertierte Aktion erforderlich. Der UN-Sicherheitsrat muss einen Aktionsplan gegen die LRA entwickeln und umsetzen, der die Menschen im betroffenen Gebiet effektiv vor der LRA schützt. Dazu ist eine enge Abstimmung mit der Afrikanischen Union und anderen regionalen Akteuren erforderlich.

Die Mitte Juni 2010 von Israel verkündete Lockerung der Gaza-Blockade hat die Notlage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen kaum verändert.

Die Oxfam-Studie (in englischer Sprache) untersucht den gescheiterten Transport von 35 Tonnen Granaten, Raketenwerfern, Boden-Luft-Raketen und weiterem Waffenmaterial aus Nordkorea in den Iran. Thailändische Behörden hatten die Schmuggelware am 11. Dezember 2009 auf dem Bangkoker Flughafen sichergestellt. Firmen und Personen aus mindestens zehn Ländern, darunter Georgien, die Ukraine, die Vereinigten Arabischen Emirate und Neuseeland, waren an Planung, Durchführung und Verschleierung der Transaktion beteiligt. Die Studie deckt Gesetzeslücken in diesen Ländern auf, die derartige unverantwortliche Geschäfte möglich machen. Ein globales Waffenhandelskontrollabkommen, wie der aktuell bei der UNO verhandelte Arms Trade Treaty, wäre geeignet, diese Lücken künftig zu schließen.