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Seit im März 2015 der Konflikt im Jemen eskalierte, ist nach Angaben der Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam die ohnehin hohe Zahl der Hungernden täglich um 25.000 gestiegen und hat mittlerweile 13 Millionen erreicht – die Hälfte der Gesamtbevölkerung. Wie Oxfam im Hintergrundpapier „Yemen: Struggling to Break the Fast“ ausführt, könnte jeder zweite von ihnen verhungern, wenn sich die Versorgungslage nicht entscheidend verbessert.

Im Vorfeld der Internationalen Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba (13. bis 16. Juli) fordert die Entwicklungsorganisation Oxfam, arme Länder gleichberechtigt in Verhandlungen zu internationalen Steuerregeln einzubinden. „Wir brauchen eine zwischenstaatliche Kommission für Steuerfragen auf UN-Ebene, damit arme Länder bei Steuerverhandlungen gleichberechtigt mit am Tisch sitzen. Derzeit werden die internationalen Steueregeln vor allem in exklusiven Clubs wie der OECD ohne echte Beteiligung der Entwicklungsländer vereinbart. Die reichen Länder sperren sich gegen eine Aufwertung der Vereinten Nationen im Steuerbereich. Offensichtlich wollen die reichen Länder weiterhin ihre eigenen Steuerregeln schreiben“, erklärt Tobias Hauschild, Experte für Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam Deutschland. Schätzungen zufolge gingen armen Ländern seit 2008 für jeden Dollar, den sie im Rahmen von Zuwendungen der Entwicklungszusammenarbeit oder über ausländische Direktinvestitionen erhalten haben, zwei Dollar durch Steuerflucht und andere Vermeidungspraktiken verloren.

Zum Jahrestag des Beginns des letzten bewaffneten Konflikts in Gaza hat die Entwicklungsorganisation Oxfam den schleppenden Wiederaufbau und die anhaltend schlechten Lebensbedingungen kritisiert. Gaza hat eine der höchsten Arbeitslosenquoten der Welt: Zwei Drittel (67,9 Prozent) der Bevölkerung unter 24 Jahre haben keine Arbeit, selbst unter Akademikern liegt die Rate bei 40 Prozent. Für die, die Arbeit haben, sind seit Beginn der israelischen Blockade im Jahr 2007 die Löhne erheblich gesunken. 80 Prozent der Bevölkerung in Gaza sind abhängig von internationaler Unterstützung, viele von Krieg und Blockade traumatisierte Jugendliche benötigen psychosoziale Hilfe.

Die internationale Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, die Entwicklungshilfemittel im Haushalt 2016 zu erhöhen. „Dass die Bundesregierung deutlich mehr Geld für Entwicklung bereitstellt, ist ein wichtiges Signal im Vorfeld der Entwicklungskonferenz in Addis Abeba Mitte Juli. Doch es bleibt noch immer viel Luft nach oben“, kommentiert Tobias Hauschild, Experte für Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam Deutschland. Aktuell stellt Deutschland 0,41 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklung bereit. Durch den jüngsten Beschluss wird die Quote im kommenden Jahr zwar voraussichtlich steigen, das 0,7-Prozent-Ziel, zu dem sich die Bundesregierung international verpflichtet hat, wird aber weiterhin deutlich verfehlt.