Anfang 2013 haben wir beschlossen, unsere Arbeit zum Thema Nahrungsmittelspekulation fortzusetzen, denn entgegen dem ursprünglichen Zeitplan haben die europäischen Finanzminister die Verhandlungen über eine neue Finanzmarktrichtlinie um mehrere Monate verschleppt.

Um das Feld nicht der mächtigen Finanzlobby zu überlassen, die sich mit aller Kraft gegen eine stärkere Regulierung der Rohstoffmärkte einsetzt, haben wir unsere Kampagne unter dem Motto „Spekulanten in die Schranken!“ in eine zweite Runde geschickt, um den Druck auf Banken und politisch Verantwortliche aufrechtzuerhalten.

Banken: Aussteiger und Unverbesserliche

Bei der Finanzbranche haben wir mit unserer Kampagne Erfolge aber auch Rückschläge erfahren. Die anhaltende öffentliche Debatte um die Auswirkungen der Spekulationsgeschäfte hat Teile der Finanzbranche zum Nachdenken gebracht: Mehrere deutsche und internationale Institute, darunter die BayernLB, die DZ-Bank als Zentralinstitut der Volks- und Raiffeisenbanken sowie die französische Bank Crédit Agricole haben dem Geschäftsmodell Nahrungsmittelspekulation den Rücken gekehrt. Die Deutsche Bank und die Allianz haben sich hingegen bewusst gegen einen Ausstieg entschieden. Wir haben auf den Jahreshauptversammlungen von Allianz und Deutscher Bank sowie in Briefwechseln und Artikeln auf die Widersprüche in den Argumenten der beiden Finanzkonzerne hingewiesen. Parallel beschäftigte uns und unsere Bündnispartner/innen der europäische Prozess zur Regulierung der Finanz- und Rohstoffmärkte. Wir haben gefährliche Schlupflöcher in den Gesetzesentwürfen offengelegt und erreicht, dass auch das deutsche Finanzministerium sich dafür einsetzt, einige davon zu schließen. Doch noch können wir uns nicht zurücklehnen, denn das Regelwerk zur Spekulation mit Nahrungsmitteln ist immer noch nicht in trockenen Tüchern. Insbesondere die britische Regierung versucht im Interesse der Finanzindustrie weiterhin, die Finanzmarktrichtlinie zu schwächen. Darum werden wir auch Anfang 2014 noch am Ball bleiben.

Oxfam in Aktion

Gegensätzliche Meinungen und der fehlende wissenschaftliche Konsens zu den Auswirkungen der Spekulation mit Nahrungsmitteln bestimmte die Berichterstattung in den Medien. Mit Interviews und Publikationen aber auch in Hintergrundgesprächen und Fachdiskussionen haben wir unsere Argumente nachdrücklich dargelegt. Zahlreiche Menschen engagierten sich öffentlich gegen die Spekulation mit Nahrungsmitteln, etwa auf Aktionstagen in den Oxfam Shops, auf Konzerten der Toten Hosen und mit Aktionen vor Allianz-Vertretungen. Zum Abschluss unserer Kampagne „Spekulanten in die Schranken“, an der sich mehr als 50.000 Menschen beteiligten, erhoben auf einer Demonstration im Frankfurter Bankenviertel viele Menschen ihre Stimme für den Ausstieg von Allianz und Deutscher Bank aus der Nahrungsmittelspekulation sowie für ein klares Regelwerk zur Eingrenzung solcher Geschäfte.

Wo stehen wir jetzt?

Die Finanzriesen Allianz und Deutsche Bank zeigen weiterhin keinerlei Einsicht, während es bei der Finanzmarktreform deutliche Anzeichen gibt, dass das Bundesfinanzministerium unsere Forderungen mit in die Verhandlungen trägt. Auch die neue Bundesregierung bekräftigt im Koalitionsvertrag ihren Willen zur Eindämmung der Spekulation mit Nahrungsmitteln. Oxfam wird sich weiter zum Thema Nahrungsmittelspekulation einbringen. Wir werden unsere Argumente so lange in die Öffentlichkeit tragen, bis effektive und lückenlose Regeln für die Finanz- und Rohstoffmärkte beschlossen werden.