Sechs Jahre Syrienkrise: Situation für Geflüchtete verschärft sich

Seit sechs Jahren herrscht in Syrien ein brutaler Bürgerkrieg. Viele Menschen versuchen, sich und ihre Familien in Sicherheit zu bringen, indem sie fliehen. Weltweit erschweren reiche Länder ihnen jedoch die Einreise. Es scheint, als gäbe es eine internationale Einigkeit darüber, Flüchtlinge aus Syrien und anderen Ländern zu stoppen, anstatt die Ursachen ihrer Flucht zu beheben.
Geflüchtete erreichen die griechische Insel Lesbos in einem Schlauchboot.
Ein Schlauchboot mit etwa 50 vor Krieg und Armut geflüchteten Menschen erreicht die griechische Insel Lesbos.

USA und EU setzen auf Abschottung und Abschreckung

Seit Ende Januar 2017 haben die USA und die EU Bestimmungen geändert, aufgehoben oder annulliert, die ansonsten Zehntausenden von Geflüchteten Schutz geboten hätten. Zusätzlich verfestigt sich eine Politik der Abweisung und Abschreckung diesen Menschen gegenüber.

So hat US-Präsident Donald Trump kürzlich ein Einreiseverbot angestrengt, das besonders Menschen aus Syrien betrifft, die in den USA Schutz suchen. Dies ist ein einzigartiger Vorgang, denn viele dieser Menschen haben bereits aufwendige Sicherheitschecks durchlaufen oder sogar gültige Einreisevisa erhalten.  

Die EU wiederum beendet am sechsten Jahrestag der Syrienkrise, am 15. März 2017, die Aussetzung der Rückführungen von Flüchtlingen nach dem sogenannten Dublin-Verfahren. Ab diesem Zeitpunkt können zum Beispiel Personen aus Deutschland zur Bearbeitung ihrer Asylverfahren nach Griechenland zurückgebracht werden, wenn sie dort erstmals den Boden der Europäischen Union betreten haben. Dieses Vorgehen entspricht zwar europäischem Recht, berücksichtigt jedoch in keiner Weise die gravierenden Mängel im griechischen Asylsystem und soll ganz offensichtlich Geflüchtete abschrecken und davon abhalten, auf eigene Faust nach Deutschland oder in andere europäische Länder weiterzureisen.

Sogenannter EU-Türkei-Deal vergrößert Leid der Menschen

Mitte März jährt sich auch der sogenannte EU-Türkei-Deal, der das Leiden vieler Geflüchteter vergrößert, anstatt ihnen mehr Sicherheit zu bieten. Betroffen sind auch hier vor allem Menschen aus Syrien, die versuchen, über die Türkei und Griechenland nach Europa zu reisen, um dort Schutz und die Chance auf ein besseres Leben zu finden. Das Abkommen hat zum einen zur Folge, dass viele Menschen auf griechischen Inseln in überfüllten Lagern festsitzen, weil sie nicht auf das griechische Festland weiterreisen dürfen. Zum anderen werden Menschen, deren Asylanträge abgelehnt worden sind, wieder in die Türkei zurückgeschickt, wo sie häufig Unsicherheit und Armut ausgesetzt sind.

Viele Menschen sitzen fest

Noch schlimmer ist die Situation für schutzbedürftige Menschen, die daran gehindert werden, dem brutalen Krieg in Syrien zu entkommen. Dies betrifft mehr als 640.000 Menschen in den militärisch belagerten Gebieten in Syrien, etwa 78.000 Menschen, die entlang der geschlossenen Grenze zu Jordanien ausharren müssen, sowie Hunderttausende, die daran gehindert werden, in die Türkei einzureisen.

Mehr denn je muss sich die internationale Gemeinschaft für einen nachhaltigen Frieden in Syrien einsetzen und gleichzeitig ihrer Pflicht nachkommen, Menschen, die vor Gewalt und Unterdrückung fliehen, einen sicheren Hafen zu bieten.

 

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