Wie konnte mir der Klima-Lügendetektor bisher nur entgehen? Eigentlich bin ich doch regelmäßiger Besucher der Klima-Onlinezeitung klimaretter.info, die auch den Lügendetektor betreibt. Der schreibt jetzt über die Kampagne der Fluggesellschaften gegen die Luftverkehrsteuer.

Auf den Klima-Lügendetektor stieß ich soeben, weil wir bei Oxfam auch die Debatte um die Luftverkehrsteuer verfolgen. Diese Steuer könnte nicht nur helfen, mehr Verkehr auf die klimafreundlichere Schiene zu verlagern und so zum Klimaschutz in Deutschland beitragen. Die Einnahmen der Steuer wären auch eine geeignete Gegenfinanzierung für die Einnahmeausfälle des „Energie- und Klimafonds“ der Bundesregierung, der als Fördertopf die Energiewende beschleunigen soll. Dieser Fonds speist sich zurzeit aus den Versteigerungserlösen für die CO2-Zertifikate im Emissionshandel. Dort aber sind die Preise seit Monaten im Keller (wegen Milliarden überschüssiger Zertifikate und wegen der schwachen EU-Klimaschutzziele), so dass nicht nur keine Anreize für Klimaschutzinvestitionen mehr bestehen, sondern eben auch die Einnahmen für den Klimaschutz-Fördertopf der Bundesregierung fehlen. Würde man nun die Steuer ausbauen (z.B. nach economy, business und first class differenzieren) kämen erhebliche Mehreinnahmen zustande, mit der sich Klimaschutzmaßnahmen fördern ließen, für die das Geld im geschrumpften "Energie- und Klimafonds" nicht (mehr) ausreicht.

Weil die Fluggesellschaften um ihre Gewinne fürchten, laufen sie seit Monaten Sturm gegen die Steuer – mit recht fadenscheinigen Argumenten. Das hat nicht nur eine Studie des Bundesfinanzministeriums gezeigt. Der Klima-Lügendetektor nimmt in erfrischender Weise die Lobby-Kampagne der Fluggesellschaften auseinander, insbesondere deren fragwürdige Behauptung, die Steuer führe zu 5 Millionen weniger Fluggästen. Sehr lesenswert!

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