G20-Reaktionen

In Kürze

Oxfams Reaktion zum G20-Gipfel, 27.06. 2010

Die G20 haben eine große Gelegenheit verpasst, im Kampf gegen die weltweite Armut wichtige Weichenstellungen vorzunehmen. Einigkeit herrschte lediglich bezüglich ihrer Uneinigkeit: Klar ist nur, dass die G20 unterschiedlicher Auffassung sind, ob und wie die Banken für die Kosten der Wirtschaftskrise aufkommen sollen.

„Nachdem die G8 den Ball beim Thema Entwicklungszusammenarbeit ins Aus geschossen haben, haben es auch die G20 versäumt, hier zu punkten, als sie sich nicht auf eine Robin-Hood-Steuer einigen konnten“, so Oxfam-Sprecher Jörn Kalinski.

„Um in der Fußballsprache zu bleiben: Im großen Spiel des Tages, dessen Ergebnis vor allem für Afrika wichtig gewesen wäre, ließ eine erbitterte kanadische Verteidigung gegen die USA und Europa nur ein torloses Unentschieden zu.“

Um den 64 Millionen Menschen, die durch die Wirtschaftskrise zusätzlich in Armut geraten sind, zu helfen, hätten sich die G20 auf eine Besteuerung des Finanzsektors einigen müssen.
Kanada machte sich die ablehnende Haltung einiger Schwellenländer zunutze, um Fortschritte zu blockieren. Es hielt damit seinen Widerstand gegen andere G20-Staaten aufrecht: Frankreich und Deutschland befürworten eine Finanztransaktionssteuer, Großbritannien und die USA haben bereits ihre eigenen Bankenabgaben eingeführt.

„Es ist verständlich, dass die Schwellenländer gegen eine Steuer sind, die der Wall Street unter die Arme greift“, so Kalinski. „Aber ich bin sicher, dass sie eine Robin-Hood-Steuer unterstützen würden, die armen Ländern hilft, sich angesichts der Krise vor Kürzungen im Gesundheits- und Bildungswesen und bei anderen Grunddiensten zu schützen.“

Eine kleine Steuer auf Finanztransaktionen, die vor allem auf den Finanzmärkten der reichen Länder stattfinden, könnte jährlich Hunderte Milliarden von Dollar zur Erreichung der Millenniumszeile erbringen und den armen Ländern helfen, mit den Folgen des Klimawandels fertig zu werden. Die Einnahmen, die durch eine wie auch immer geartete Besteuerung der Banken erzielt werden, sollten den Menschen in armen Ländern helfen, die am meisten unter der Wirtschaftkrise leiden.

Die Tatsache, dass die G20 sich auch Entwicklungsthemen gewidmet haben, ist für Oxfam einer der Lichtblicke des Gipfels. Oxfam fordert die G20 auf, die Robin-Hood-Steuer voranzubringen, um den armen Ländern im Kampf gegen Armut und Klimawandel zu helfen.

Jörn Kalinski: „Die Menschen in armen Ländern, die durch einen außer Kontrolle geratenen Finanzsektor in eine Wirtschaftskrise gerissen wurden, können nur hoffen, dass beim nächsten G20-Gipfel im November in Seoul bessere Ergebnisse erzielt werden.“

2011, wenn sich die G8 und die G20 in Frankreich treffen, wird das Augenmerk auf Europa und Frankreich gerichtet sein, um sicherzustellen, das sie ihre Entwicklungshilfeversprechen einhalten und die Finanztransaktionssteuer zu einem konkreten Werkzeug im Kampf gegen Armut und Klimawandel in armen Ländern machen.