Pressemitteilungen

Die Zahl der zivilen Opfer im Jemen-Krieg hat im August einen neuen Höchststand erreicht. Schuld daran sind die Rücksichtslosigkeit der Kriegsparteien gegenüber Zivilist*innen und das Versagen der politischen Unterstützerstaaten, das Massensterben zu stoppen. Das kritisiert die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam anlässlich der heute in Genf stattfindenden Friedensgespräche und fordert, den Schutz von Zivilist*innen ganz oben auf die Agenda zu setzen.
Seit Beginn des Krieges im März 2015 sind nach Angaben der Vereinten Nationen über 17.000 Zivilist*innen getötet oder verletzt worden, 981 starben allein im August, darunter über 300 Kinder, wobei die tatsächlichen Opferzahlen vermutlich höher liegen. Die beteiligten Kriegsparteien sind verantwortlich für andauernde Völkerrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen.

In Syrien sind Tausende Menschen, die vor den Kämpfen um Daraa geflohen sind, von Hilfslieferungen abgeschnitten. Das berichtet die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam. Insbesondere in den heißen Sommermonaten benötigen geflüchtete Familien dringend Unterkünfte, Wasser, Nahrungsmittel und medizinische Versorgung. Der Zugang von Hilfsorganisationen zu vielen Flüchtlingen ist allerdings eingeschränkt, und über die jordanisch-syrische Grenze gelangen nicht genug Lieferungen ins Land.

Auch ein Jahr nach der Befreiung von der Herrschaft des sogenannten Islamischen Staates (IS) scheuen sich Tausende ehemalige Einwohner/innen der irakischen Stadt Mossul, dorthin zurückzukehren. Darauf weist die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam hin. Viele Häuser sind vollständig zerstört, in einigen Gegenden mangelt es weiter an Elektrizität und fließendem Wasser.

Die Lebensbedingungen für etwa eine halbe Million Menschen in Jemens umkämpfter Hafenstadt Al-Hodeida verschlechtern sich rasant. Darauf weist die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam hin. Oxfam berichtet von Mangel an Nahrungsmitteln und schwer beschädigten Wasser- und Abwassersystemen, die das Risiko eines erneuten Cholera-Ausbruchs erhöhen. Die Hilfsorganisation fordert einen sofortigen Waffenstillstand.

Europa stiehlt sich einmal mehr aus seiner menschenrechtlichen Verantwortung. Das Ergebnis des gestrigen EU-Gipfels ist ein Offenbarungseid bei dem Versuch, das gemeinsame europäische Asylsystem zu reformieren. . Das kritisiert die internationale Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam. Anstatt in allen Mitgliedsstaaten für einheitliche rechtliche Standards zum Wohl von Schutzbedürftigen zu sorgen, soll nun die gemeinsame europäische Verantwortung zum Schaden von Schutzsuchenden in Staaten außerhalb der EU ausgelagert werden. Oxfam fordert eine gerechtere und am Wohl der Asylsuchenden orientierte Regelung für ihre Aufnahme innerhalb der EU.

In einer neuen Studie analysiert die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam systematisch die Geschäftspolitik von Supermärkten in ihren Lieferketten. Im internationalen Vergleich schneiden die deutschen Ketten dabei mit am schlechtesten ab.

Gravierende Verstöße gegen die Menschenrechte unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge finden an der Grenze zwischen Italien und Frankreich statt. Das dokumentiert die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam in dem Bericht „Nowhere but Out“. Der Bericht zeigt ferner, wie schutzbedürftige Flüchtlinge und andere Migrant/innen durch das überlastete italienische Asylsystem in Gefahr geraten. Oxfam kritisiert auch die in Deutschland diskutierte Abweisung von Geflüchteten an deutschen Grenzen. Nötig ist stattdessen eine gerechtere und am Wohl der Betroffenen orientierte Verteilung von Asylsuchenden in Europa.

Die Staats- und Regierungschef/innen der G7 müssen sich darauf konzentrieren, die wirtschaftliche Benachteiligung von Frauen abzubauen. Das fordert die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam im Vorfeld des G7-Gipfels im kanadischen Charlevoix. Oxfam weist darauf hin, dass die Ungleichheitskrise Frauen besonders hart trifft. Maßnahmen zur Förderung von Geschlechtergerechtigkeit tragen wesentlich zur Überwindung sozialer Ungleichheit bei, Oxfam fordert deshalb mehr Investitionen in soziale Grunddienste wie Bildung und Gesundheitsversorgung, eine gerechtere Verteilung der unbezahlten Pflege- und Sorgearbeit sowie eine geschlechtergerechte Ausrichtung der Entwicklungspolitik.

Die Kämpfe um den jemenitischen Hafen Al-Hudaida bedrohen die Versorgung der Menschen im Jemen mit überlebenswichtigen Gütern, warnt die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam. Diese Menschen stehen ohnehin bereits am Rand einer Hungersnot. Die Kämpfe um Al-Hudaida haben bereits hunderte Familien dazu gezwungen, aus ihren Häusern zu fliehen.

Heute wurde durch Kabinettsbeschluss die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt. Die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam kritisiert das beschlossene Mandat der Kommission. Oxfam bemängelt, das Mandat stehe nicht im Einklang mit dem Pariser Klimaabkommen und den deutschen Klimaschutzzielen.